PARLIS und mehr - Politik in Frankfurt

Seit März 2006 steht die "Westliche Riederwaldsiedlung" als Gesamtanlage unter Denkmalschutz. Gemäß § 2 Abs. 2 (2) sind Kulturdenkmäler Straßen-, Platz- und Ortsbilder einschließlich der mit ihnen verbundenen Pflanzen, Frei- und Wasserflächen, an deren Erhaltung insgesamt aus künstlerischen oder geschichtlichen Gründen ein öffentliches Interesse besteht (Gesamtanlagen). Nicht erforderlich ist, daß jeder einzelne Teil der Gesamtanlage ein Kulturdenkmal darstellt. In der Liste der Hess. Denkmäler http://denkxweb.denkmalpflege-hessen.de/ kann man nach einzelne Adressen in der Riederwaldsiedlung suchen - wie z.B. Max-Hirsch-Straße 55 aber auch die Pestalozzischule (Vatterstraße 1), Engelsplatz oder die alten Häuser am Erlenbruch. _____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

Politik in Frankfurt
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

"Die Satzung von Frankfurt und die Hessische Gemeindeordnung bestimmen heute den konstitutionellen Aufbau der Stadt.

Grundsätzlich müssen die Ortsbeiräte zu allen Fragen gehört werden, die ihren Ortsbezirk betreffen. Die endgültige Entscheidung über eine Maßnahme obliegt allerdings in der Regel der Stadtverordnetenversammlung der Gesamtstadt, wobei diese bestimmte Kompetenzen auch auf die Ortsbeiräte übertragen kann. Die Mitgliederanzahl in den Ortsbeiräten variiert zwischen 19 (große Ortsbeiräte) und 9 (kleine Ortsbeiräte im Frankfurter Norden). ..."

Dazu auch ein kurzer
Film über die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung


Stadtplanungsamt
neu
:
http://www.stadtplanungsamt-frankfurt.de

ist ein wichtiger Teil der Verwaltung der Stadt Frankfurt. Inhalte und Ziele aber werden von den gewählten Politikern vorgegeben. So sind die Dezernatsleiter gewählte Politiker der politischen Parteien.
Die Aufgaben des
Stadtplanungsamtes

"Mit diesen Seiten möchten wir Sie über das Planungsgeschehen in unserer Stadt informieren
und Sie zur aktiven Beteiligung auffordern.

Nachfolgend möchten wir Sie bereits an dieser Stelle auf zwei besondere Angebote aufmerksam machen:

Bildsymbol Planungsauskunftsystem planAS, © Stadtplanungsamt Stadt Frankfurt am Main

Auskunftssystem zum Planungsrecht

Alle Informationen zum geltenden Planungsrecht der Stadt Frankfurt am Main können Sie im Internet online einsehen.

Bildsymbol Bürgermitwirkung, © Stadtplanungsamt Stadt Frankfurt am Main

Bürgermitwirkung

Ihre Meinung und Anregungen sind uns wichtig. Dieser Internetauftritt bietet Ihnen die Möglichkeiten, sich zu informieren und aktiv am Planungsgeschehen zu beteiligen.

 

 

Über PARLIS:
Die Stadt macht damit die Entscheidungen und Beschlüsse für jedermann transparent
und leistet mit dem Parlamentsservice
PARLIS einen wesentlichen Beitrag zur „elektronischen Demokratie“.

 

Wie man in PARLIS ein Dokument findet
Der Weg zur parlamentarischen Teilhabe ist ein beschwerlicher -
für Anfänger voller Fragen ... und unergründlicher Formalitäten.


1. Sie kennen die Nummer des Dokuments oder der Vorlage
2. Sie wollen alle Vorgänge zu einem bestimmten Stichwort sehen


Zu 1.
Sie kennen die Nummer des Dokuments und wollen es sich hier auf PARLIS ansehen -
z.B. um hier die links im Dokument anklicken zu können

Das ist das 1. Deckblatt der VORLAGE B 446

B – Bericht des Magistrats
446 die laufende Nummer der bearbeiteten Vorgänge
im Jahr 2014

Der Briefkopf zeigt, dass der Magistrat dafür verantwortlich zeichnet-
und zwar das Dezernat X - Umwelt und Gesundheit

Der Bericht ist auf den 28.11.2014 datiert und eingegangen am 1.12.2014
Der Magistrat berichtet hierin der Stadtverordnetenversammlung (Stvv)

und zwar das U- StR Heilig –
Umweltamt Stadträtin Rosemarie Heilig
hat den Bericht im Auftrag des Magistrats in ihrem Dezernat verfassen lassen:
Unterschrieben wurde er von OB Feldmann und zusätzlich beglaubigt.

Dieser Bericht des Magistrats soll an die Ortsbeiräte 1-16 weitergeleitet werden.

Der Betreff:
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Ballungsräume Rhein-Main
Teilplan Frankfurt am Main
Es existiert also bereits eine 1. Fortschreibung des Luftreinhalteplans–
und es gibt andere Gemeinden und Städte im Ballungsraum Rhein-Main,
die eine 2. Fortschreibung vornehmen müssen - so auch Frankfurt


Das Kästchen darunter:
ist vorgesehen für den Eintrag von früheren parlamentarischen Vorgängen
in diesem Fall erstaunlicherweise: Keine

Der Bericht ist als Nicht vertraulich angekreuzt - kann also auf PARLIS veröffentlicht werden
Weiter unten muss bei der Festlegung von Vertraulichkeit eine Begründung angegeben werden,
denn Maxime ist die Transparenz der politischen Entscheidungsvorgänge

 

Anlagen:
Es sind hier zwei Anlagen aufgeführt
- Ein Anschreiben an die Landesregierung von Rosemarie Heilig, nicht vervielfältigt
  d.h. die Adressaten (hier - die Ortsbeiräte 1-16) erhalten dieses Schreiben nicht in Papierform,
  können es aber über PARLIS abrufen
- Maßnahmenvorschläge der Stadt für die Fortschreibung ….
   ebenfalls nicht vervielfältigt, ziemlich umfangreich ist (76 S)
   Auch die im Dokument angegebenen links können direkt über PARLIS
   angeklickt werden.

Die Ortsbeiräte erhalten dieses und die anderen Dokumente - auch die Tagesordnungs-
punkte für die nächste Sitzung - nachdem Ablauf der Eingabefrist - zugestellt.

Der Magistrat muss laut Satzung Anfragen innerhalb von 3 Monaten beantworten (Bericht)
oder aber eine Begründung für den noch ausstehenden Bericht mit einem Zwischenbericht geben:

 


Die 2. Seite/die Rückseite
klärt die Bedeutung des Schreibens: ist es ein Zwischenbericht oder ein Bericht.
Ein Zwischenbericht wird dem Stvv und den OBRs gegeben, wenn die Angelegenheit noch nicht abschließend bearbeitet wurde. Laut Satzung müssen Anfragen innerhalb einer Frist von 3 Monaten beantwortet werden.
Ein Bericht ist eine endgültige Fassung und abschließende Antwort auf eine Anfrage.

 

Sie suchen also jetzt die Vorlage B 446 aus 2014 samt Anlagen bei PARLIS

Es erscheint eine Suchmaske – leider gibt es keine sehr hilfreichen Hinweise zur Suche.
Wichtig ist, dass Sie erst einmal klären, WAS genau Sie suchen – hier also eine VORLAGE.
Also anklicken in der linken Spalte: VORLAGE

 

 

Zu 2. Sie wollen über ein Thema wissen,
ob bzw. wie oft es in der Stvv behandelt wurde

Geben Sie in die Suchmaske "Suche in allen" Ihr Stichwort ein - hier z.B. B 446
oder z.B. Riederwald - Sie finden Erstaunliches!!!

 

 

Behörden arbeiten ja gerne und oft mit Abkürzungen.
hier die Abkürzungen bei PARLIS

A   Anfragen STVV
B   Berichte des Magistrats
E   Etatanträge STVV

EA  Etatanregungen OBR

F     Frage zur Fragestunde STVV

K    Anregungen der KAV

M Vorträge des Magistrats
NR Anträge STVV

OA Anregungen OBR

OF  Anträge OBR

OI  Initiativen OBR

OIB  Initiativen – Budget OBR

OM  Anregungen an Magistrat OBR

ST  Stellungnahmen des Magistrats

V  Auskunftsersuchen

 

STVV – Stadtverordnetenversammlung

_______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ S U C H F U N K T I O N: Inhaltsübersicht auf Seite "Inhalt - Was ist neu - sitemap" oder drücken Sie gleichzeitig ctrl + f - je nach Browser erscheint am unteren/oberen Rand ein Eingabefeld.

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